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Kurze Allgemeine Geschäftsbedingungen des NewsMemory©-Dienstes

Der NewsMemory©-Dienst (der „Dienst“) ist ein Prozess, der das PDF-Format der vom Abonnenten bereitgestellten Daten (der „Inhalt“) in das HTML-Format überführt. Der Dienst ermöglicht es Einzelpersonen, auf die Inhalte auf deren jeweiligen Computer- oder Mobilgerätebildschirmen zuzugreifen und diese zu lesen.

Der Dienst behandelt Material, das ganz oder teilweise aus der vom Abonnenten eingereichten Veröffentlichung und anderen Quellen stammt, die durch internationale Urheberrechts-, Marken- und andere Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums geschützt sein können. Jeder Abonnent wird nach eigenem Ermessen den Inhalt auswählen und Tecnavia zur Verfügung stellen. Tecnavia übernimmt keine rechtliche Verantwortung für die Behandlung des vom Abonnenten zur Verfügung gestellten Materials, da es sich lediglich um einen Dienstleister handelt und er daher nicht für den Inhalt des Materials selbst verantwortlich ist.

Mit der Anmeldung zum Dienst erklärt sich der Abonnent damit einverstanden, den Dienst selbst in Übereinstimmung mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Da sich das Internet als Medium weiterentwickelt, muss Tecnavia möglicherweise diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen periodisch ändern oder neue Bedingungen für die Nutzung des Dienstes festlegen. Wenn Tecnavia es für notwendig hält, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, wird Tecnavia den Abonnenten mindestens vier (4) Monate im Voraus über diese Änderungen informieren. Wenn der Abonnent diese neuen Bedingungen für unzulässig hält, hat er das Recht, das Abonnement mit einer Frist von drei (3) Monaten und ohne Vertragsstrafe zu kündigen.

Diensteinschränkungen.

  1. Tecnavia führt keine Überprüfung der vom Abonnenten bereitgestellten PDF-Seiten durch. Wenn die Darstellung der Seite beschädigt ist oder Schriften fehlen, übernimmt Tecnavia keine Verantwortung dafür, wird den Abonnenten jedoch unverzüglich per E-Mail über solche Vorkommnisse informieren.

  2. Sollte der Abonnent die PDF-Dateien nicht in der geplanten Häufigkeit versenden, kann er fehlende Ausgaben in den folgenden Tagen senden, um die Website auf den neuesten Stand zu bringen. Nach sieben (7) aufeinander folgenden Tagen, in denen PDF’s fehlen, ist Tecnavia jedoch nicht verpflichtet, die verpassten Ausgaben zu bearbeiten und zu veröffentlichen, und wird keine Rückerstattung leisten.

  3. Zu den Nutzungsbedingungen gehört, dass der Abonnent folgendes unterlässt:

  • Den Dienst nutzen, um rechtswidrige, bedrohliche, beleidigende, verleumderische, diffamierende, obszöne, vulgäre, pornographische, profane oder unanständige Informationen jeglicher Art zu veröffentlichen oder zu übertragen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Übertragungen, die ein Verhalten darstellen oder fördern, das eine Straftat darstellt, zivilrechtliche Haftung begründet oder anderweitig gegen lokale, staatliche, nationale oder internationale Gesetze verstößt.

  • Den Dienst zu nutzen, um Informationen, Software oder anderes Material, das die Rechte anderer verletzt oder beeinträchtigt, zu veröffentlichen oder zu übertragen, einschließlich Material, das eine Verletzung der Privatsphäre oder der Veröffentlichungsrechte darstellt oder durch Urheberrechte, Markenrechte oder andere Eigentumsrechte geschützt ist, oder abgeleitete Werke in diesem Zusammenhang, ohne vorher die Erlaubnis des Eigentümers oder Rechteinhabers einzuholen.

  • Den Dienst nutzen, um wissentlich Informationen, Software oder anderes Material, das einen Virus oder eine andere schädliche Komponente enthält, zu veröffentlichen oder zu übertragen.

Dem Abonnenten ist bekannt, dass Tecnavia nicht verpflichtet ist, den Inhalt des Dienstes zu überwachen. Tecnavia behält sich jedoch das Recht vor, jederzeit alle Informationen offen zu legen, die erforderlich sind, um Gesetzen, Vorschriften oder behördlichen Aufforderungen nachzukommen, oder die Veröffentlichung von Informationen oder Materialien ganz oder teilweise zu verweigern, die Tecnavia vernünftigerweise für unzulässig hält oder die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, oder solche veröffentlichte Informationen zu entfernen, vorausgesetzt, Tecnavia benachrichtigt den Abonnenten so schnell wie möglich schriftlich vor der Offenlegung, Veröffentlichung und/oder Entfernung von Informationen oder Materialien.

Lizenz zur Verarbeitung der Daten.

(a) Es versteht sich, dass Tecnavia nicht das Recht hat, den Inhalt zu ändern, zu kopieren, zu reproduzieren, neu zu veröffentlichen, hochzuladen, zu posten, zu übertragen oder in irgendeiner Weise zu verteilen, außer zum Zwecke der Erfüllung der Aufgaben des Dienstes.

(b) Durch das Posten von Nachrichten, das Hochladen von Dateien oder das anderweitige Bereitstellen von Material an Tecnavia zur Bearbeitung durch den Dienst, versichert der Abonnent, dass der Abonnent der Eigentümer des Materials ist oder die Übermittlung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Eigentümers des Materials vornimmt.
Wenn der Abonnent eine Nachricht veröffentlicht, eine Datei hochlädt oder Tecnavia anderweitig Material zur Verarbeitung zur Verfügung stellt, gewährt er Tecnavia eine gebührenfreie, nicht-exklusive, nicht übertragbare, weltweite Lizenz an, um

  • Das zur Verfügung gestellte Material nur zum alleinigen Zweck zu verwenden, zu kopieren, anzupassen, zu übertragen, darzustellen, zu verarbeiten, um die Anforderung des Dienstes vertragsgemäß zu erfüllen.
  • Unterlizenzierungen an Dritte zu dem ausschließlichen Zweck zu vergeben, die Anforderungen des Dienstes zu erfüllen, sowie das uneingeschränkte Recht, eines der oben genannten Rechte auszuüben.

Rechnungen und Zahlungen.

  1. Sofern nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von Tecnavia für den Dienst 30 Tage ab Ausstellungsdatum zahlbar.

  2. Sollte der Abonnent die Tecnavia geschuldeten Leistungen nicht innerhalb der auf den Rechnungen genannten Fristen bezahlen, hat Tecnavia das Recht, den NewsMemory-Dienst zu unterbrechen und den Zugang zu den veröffentlichten Inhalten zu unterbinden. Die Tatsache, dass die Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist, rechtfertigt nicht die Stornierung von ausgestellten Rechnungen, die fällig bleiben und auf die entsprechende Zinsen, die berechnet zum aktuellen Banksatz, für den gesamten fälligen Betrag erhoben werden.

  3. Der von den Parteien unterzeichnete Vertrag bleibt bis zu dem von den Parteien schriftlich festgelegten Ablaufdatum in Kraft. Sollte der Abonnent die Rechnungen für den Dienst nicht bezahlen oder die Zusendung von Ausgaben, die vom Dienst verarbeitet werden sollen, einstellen, so ist dem Abonnenten selbst klar, dass dies keine ausreichende Handlung ist, um den Vertrag zu unterbrechen oder zu kündigen, der stattdessen in Kraft bleibt und Rechnungen erstellt werden, die Tecnavia nach dem Vertrag selbst vollständig zustehen, es sei denn, eine Partei kündigt ausdrücklich gemäß den Vertragsbedingungen.

  4. Im Falle einer Kündigung ist der Abonnent nicht mehr berechtigt, den von einer solchen Kündigung betroffenen Dienst zu erhalten. Die dem Abonnenten auferlegten Beschränkungen in Bezug auf das vom Dienst heruntergeladene Material sowie die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dargelegten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen bleiben bestehen.

Haftungsausschluss.

Tecnavia stellt Links und Verweise auf Internetseiten Dritter zur Verfügung, auf die im Inhalt der Veröffentlichung verwiesen wird und die von Dritten gepflegt werden. Tecnavia betreibt oder kontrolliert in keiner Weise Informationen, Produkte oder Dienstleistungen, die Dritte auf oder über Tecnavia oder auf einer von Tecnavia verlinkten Website bereitstellen. Die Materialien auf diesen Websites Dritter werden „wie gesehen“ und ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Garantien bereitgestellt. Mit Ausnahme der hierin genannten Fälle lehnt jede Partei im größtmöglichen Umfang, der gemäß geltendem Recht zulässig ist, alle ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien ab, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, stillschweigende Garantien der Marktgängigkeit und Eignung für einen bestimmten Zweck. Mit Ausnahme der hierin genannten Fälle garantiert Tecnavia nicht, dass diese Websites oder eine ihrer Funktionen ununterbrochen zur Verfügung stehen oder fehlerfrei sind, dass Mängel behoben werden oder dass ein Teil dieser Websites oder die Server, die sie bereitstellen, frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten sind.

Tecnavia übernimmt keine Garantie oder Zusicherung in Bezug auf die Websites Dritter in Bezug auf deren Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit oder anderweitig.

Der Dienst sollte nicht in Aktivitäten mit hohem Risiko verwendet werden, bei denen Schäden oder Verletzungen von Personen, Eigentum, Umwelt, Finanzen oder Unternehmen auftreten können, wenn ein Fehler auftritt. Der Abonnent übernimmt ausdrücklich das gesamte Risiko für eine solche Nutzung.

Vertraulichkeit.

Tecnavia behandelt alle Abonnenteninformationen als vertrauliche Informationen und unternimmt die gleichen Anstrengungen, um diese Informationen zu schützen, wie beim Schutz der eigenen proprietären Daten. Die im oder auf dem Eigentum von Tecnavia gespeicherten Abonnentendaten bleiben ausschließliches Eigentum des Abonnenten und werden auf Anweisung des Abonnenten zurückgegeben oder vernichtet.

Haftungsbeschränkung.

MIT AUSNAHME DER HIERIN GENANNTEN AUSDRÜCKLICHEN GARANTIEN LEHNT JEDE PARTEI, SOWEIT GESETZLICH MÖGLICH, ALLE GARANTIEN AB, EINSCHLIESSLICH ALLER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN DER MARKTGÄNGIGKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTET EINE PARTEI FÜR INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE ODER FOLGESCHÄDEN, AUCH WENN EINE PARTEI ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN INFORMIERT WURDE. SOWEIT EIN STAAT DEN AUSSCHLUSS ODER DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG, WIE HIERIN DARGELEGT, NICHT ZULÄSST, IST DIE HAFTUNG AUF DEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG IN DIESEN STAATEN BESCHRÄNKT. DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG GILT UNABHÄNGIG VON DER KLAGEFORM, OB VERTRAGLICH ODER DELIKTISCH, EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT.

AUSSCHLIESSLICHER RECHTSBEHELF. MIT AUSNAHME DER HIER AUFGEFÜHRTEN ENTSCHÄDIGUNGSPFLICHTEN VON TECNAVIA, ERKLÄRT SICH DER ABONNENT DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE GESAMTE HAFTUNG JEDER PARTEI UND DIE AUSSCHLIESSLICHEN RECHTSMITTEL DER ANDEREN PARTEI IN BEZUG AUF DEN IM RAHMEN DIESES VERTRAGES UND/ODER BEI EINER VERLETZUNG DIESES DIENSTES ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNG AUSSCHLIESSLICH AUF DEN BETRAG BESCHRÄNKT SIND, DEN DER ABONNENT FÜR DIESE DIENSTE WÄHREND DER LAUFZEIT DES DIENSTVERTRAGES BEZAHLT HAT.

Genauere Einzelheiten zum Vertrag finden Sie in dem entsprechenden Dienstvertrag, der von den Parteien bei Abschluss der Bestellung unterzeichnet wurde.

Letzte Aktualisierung am 1. Januar 2017